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Zur Verfassung. Recherchen, Dokumente 1989–2017

#5 / Vom Zentralen Runden Tisch der DDR zum Tempelhofer Feld

3,99 


1990 galt in Ost-Berlin für ein halbes Jahr eine Verfassung, die weitreichende politische Bürgerrechte enthielt. Diese waren aus den Erfahrungen der Revolution 1989 von den Bürgerbewegungen und der Opposition am Zentralen Runden Tisch der DDR formuliert worden.

Die Verankerung der erweiterten politischen Rechte in der gemeinsamen Landesverfassung scheiterte jedoch im ersten Gesamtberliner Abgeordnetenhaus – einzig die Volksgesetzgebung wurde übernommen.

Damit ist es in Berlin möglich, Gesetze durch Volksentscheid und ohne das Parlament direkt zu beschließen. Das gelang bisher mit den Volksentscheiden zur Offenlegung der Wasserverträge und zum Erhalt des Tempelhofer Feldes. Für letzteren stimmte im Mai 2014 eine Mehrheit in allen Bezirken. Dennoch versuchten die Regierungsparteien, das Tempelhofer Feld-Gesetz wieder zu kippen. In Reaktion darauf wurde 2016 das Volksbegehren „Volksentscheid Retten“ eingeleitet, um die Volksgesetzgebung in der Verfassung zu stärken.

Beide Vorgänge, 1989/90 und 2016, hatten zum Ziel, dass alle Berliner*innen an der Ausgestaltung der Verfassung teilhaben können. Sie bilden die Klammer für dieses Heft.

Elske Rosenfeld

Elske Rosenfeld (geb. 1974, Halle/S.) forscht als Künstlerin und Autorin zum Verhältnis von Körper und Sprache in revolutionären Ereignissen, zur Geschichte von 1989/90 und Formen der Dissidenz. Ihre Arbeiten waren international u.a. im Gorki Herbstsalon (2017), im mumok kino, Wien (2016), steirischer herbst, Graz (2015), Devi Art Foundation, Delhi (2013), Former West, Utrecht (2010) zu sehen. Sie bloggt auf dissidencies.net.

Jyl (Joerg) Franzbecker

Jyl Franzbecker co-produziert, -kuratiert und -publiziert in wechselnden kollektiven Zusammenhängen verschiedene, recherchebasierte und wissensproduzierende Formate im Kontext von Kunst und Stadtraum und ist Mit-Verleger*in der Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt.

Kerstin Meyer

Kerstin Meyer arbeitet in der Internationalen Zusammenarbeit und für die Gemeinwohlökonomie. Sie war aktiv in der Kampagne des Volksentscheids zum Erhalt des Tempelhofer Feldes (2014) und Mitinitiatorin des Volksbegehrens zur Stärkung der Direkten Demokratie in Berlin (2016).

Hg.: Elske Rosenfeld, Kerstin Meyer, Jyl Franzbecker
Text: Elske Rosenfeld, Kerstin Meyer
Bildstrecke: Elske Rosenfeld
Design: Flo Gaertner
Design E-Book: Lena Appenzeller, EECLECTIC
Deutsch
96 Seiten (pdf), 12 Abbildungen
August 2018
ISBN 978-3-947295-06-7 epub (5 MB)
ISBN 978-3-947295-12-8 pdf (4 MB)
3,99 Euro

Als Buch erschienen bei: berlinerhefte.de
ISBN 978-3-946674-04-7
7,00 Euro

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